Rechtsgrundlagen
Regeln, die Schule machen
Die "Pflege und Erziehung der Kinder" beschreibt das Grundgesetz (Art. 6 Absatz 2) als das "natürliche Recht der Eltern". Hessen gehört zu den wenigen Bundesländern, in denen die Elternmitbestimmung an Schulen per Gesetz gewollt und geregelt ist.
Im Schulalltag kommen wir immer wieder in Situationen oder Fragestellungen, bei denen wir klare Informationen und Rechtsgrundlagen benötigen.
Auf dieser Seite finden Sie daher die zentralen schulrechtlichen Vorschriften. Dazu gehören insbesondere Gesetze, wie das Hessische Schulgesetz (HSchG) Verordnungen und Bekanntmachungen, Veröffentlichungen des Hessischen Ministeriums für Kultus, Bildung und Chancen und zu weiteren rechtlichen Themen. Außerdem finden Sie eine Auswahl an Fragen und Antworten (FAQ).
“elan” das gemeinsame Kooperationsprogramm des Ministeriums für Kultus, Bildung und Chancen und des Landeselternbeirats bietet Ihnen zu den Themen Elternrecht und Elternmitwirkung kostenfreie Seminare (elan-hessen.de). Zudem können alle Veranstaltungen auch als kostenfreies Abrufangebot gebucht werden. Setzen Sie sich gern mit der Fachkoordinatorin, Frau Dr. Lauckner per Telefon oder E-Mail in Verbindung.
Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und die Verfassung des Landes Hessen bilden die Grundlage aller schulischen Gesetze und Verordnungen. Hier finden Sie die zentralen Gesetze zum Thema Schule. Die verlinkten Rechtsgrundlagen verweisen auf die jeweils aktuelle Fassung im Hessenrecht.
- Hessisches Schulgesetz (HSchG)
- Hessisches Schulgesetz in der nicht-amtlichen pdf-Leseversion
- Ersatzschulfinanzierungsgesetz (ESchulFinG)
- Hessisches Weiterbildungsgesetz (HWBG)
- Hessisches Kinder- und Jugendhilfegesetzbuch (HKJGB)
- Hessisches Lehrkräftebildungsgesetz (HlbG)
- Hessisches Digitalpakt-Schule-Gesetz (HDigSchulG)
- Aufgaben und Organisation der inklusiven Schulbündnisse (VOiSB)
- Aufsichtsverordnung - aktuelle Fassung
- Aufsicht über Schülerinnen und Schüler (Aufsichtsverordnung - AufsVO)
- Andere Unterrichtsformen und Unterrichtsausfall bei großer Hitze "Hitzefrei" - UAErl(E) - aktuelle Fassung
- Ausbildung und Abschlussprüfungen an Fachoberschulen (VO-FOS) - aktuelle Fassung
- Ausbildung und die Prüfung an mehrjährigen Berufsfachschulen mit Berufsabschluss - aktuelle Fassung
- Ausbildung und die Prüfung an den zweijährigen höheren Berufsfachschulen (Assistentenberufe) (APO-HBFS) (VO) - aktuelle Fassung
- Ausbildung und Abschlussprüfungen in den Bildungsgängen zur Berufsvorbereitung -aktuelle Fassung
- Ausgestaltung der Bildungsgänge und Schulformen der Grundstufe und Mittelstufe und der Abschlussprüfung in der Mittelstufe - VOBGM (VO) - aktuelle Fassung
- Berufliche Orientierung - VOBO (VO) - aktuelle Fassung
- Besuche von Abgeordneten in der Schule - SchAbgErl (E) - aktuelle Fassung
- Berufsschulverordnung- aktuelle Fassung
- Dienstordnung für Lehrkräfte, Schulleitungen und sozialpädagogische MA Stand- LDO (VO) - aktuelle Fassung
- Elternspenden zur Förderung der Unterrichts- und Erziehungsarbeit an Schulen - EltSpErl (E)- aktuelle Fassung
- Ethikunterricht (VO) - aktuelle Fassung
- Festlegung der Anzahl und Größen der Klassen, Gruppen und Kurse in allen Schulformen - SchKlGrV -(VO) - aktuelle Fassung
- Ganztägig arbeitende Schulen in Hessen nach § 15 HSchG§15Erl (R)- aktuelle Fassung
- Gestaltung des Schulverhältnisses - VOGSV (VO) - aktuelle Fassung
- Hessische Kerncurricula (Bildungsstandards und Inhaltsfelder) Primarstufe und Sek I Stand - Sek I - VOKCGM (VO) - aktuelle Fassung
- Kerncurricula für die gymnasiale Oberstufe, das beruflichen Gymnasium, das Abendgymnasium und das Hessenkolleg VOKCGOBG (VO) - aktuelle Fassung
- Konferenzordnung (VO)- aktuelle Fassung
- Lehrpläne für behinderte Menschen in der Berufsschule BerSchulBehLehrPIV (VO) - aktuelle Fassung
- Lernmittelfreiheit - Durchführung LernMFV (VO) - aktuelle Fassung
- Lernmittelfreiheit - Durchführung-Verwaltungsvorschrift - LernMFVVwV (E) - aktuelle Fassung
- Lernmittelfreiheit - Leitfaden Stand: Juni 2013 (pdf)
- Medizinischer Hilfsmaßnahmen - Durchführung MedHiSchDRL (E) Stand: aktuelle Fassung
- Oberstufen- und Abiturverordnung (OAVO) - aktuelle Fassung
- Religionsunterricht - RelUntErl (E) - aktuelle Fassung
- Schüler- und Studierendenvertretung (VO) - aktuelle Fassung
- Schülerzeitung (R) - aktuelle Fassung
- Sicherstellung der verlässlichen Schule SchZSichV (VO) - aktuelle Fassung
- Sporterlass (E) - Verwaltungsvorschrift für die Aufsicht im Schulsport - aktuelle Fassung
- Stundentafeln für die Primarstufe und die Sekundarstufe I - StdTafV-SekIV (VO) - aktuelle Fassung
- Umsetzung der unterrichtsbegleitenden Unterstützung durch sozialpädagogische Fachkräfte (UBUS) zur Erfüllung des Bildungs- und Erziehungsauftrages (E) - aktuelle Fassung
- Unterricht, Erziehung und sonderpädagogische Förderung von Schülern (VOSB) (VmR) - aktuelle Fassung
- Unterrichtsunterstützende sozialpädagogische Förderung (USF) zur Erfüllung des Bildungs- und Erziehungsauftrags an Schulen in Hessen (R) - aktuelle Fassung
- Verarbeiten personenbezogener Daten SchDSV (VO) - aktuelle Fassung
- Verteilen von Schriften, Aushängen und Sammlungen in den Schulen - SchulAushErl (E) - aktuelle Fassung
- Wahl zu den Elternvertretungen und die Entschädigung der Mitglieder des Landeselternbeirats und der vom Landeselternbeirat gebildeten Ausschüsse - EVVO (VO) - aktuelle Fassung
- Zahlungsverkehr -Richtlinie zum baren und unbaren Zahlungsverkehr durch Schulen (Schulgirokonten und LMF-Transferkassen) - Aktuelle Fassung
- Verordnung über die Zulassung und die Ausgestaltung von Untersuchungen und Maßnahmen der Schulgesundheitspflege
In der Datenbank Hessenrecht können alle hessischen Gesetze und Verordnungen sowie die Verwaltungsvorschriften in der aktuellen Fassung recherchiert werden. Hierbei handelt es sich um ein Serviceangebot. Rechtlich maßgeblich sind jeweils die amtlich verkündeten Fassungen, etwa im Hessischen Amtsblatt (ABl.) und im Gesetz- und Verordnungsblatt (GVBl.).
